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   BPatG, 24.10.2012 - 27 W (pat) 156/10   

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https://dejure.org/2012,46200
BPatG, 24.10.2012 - 27 W (pat) 156/10 (https://dejure.org/2012,46200)
BPatG, Entscheidung vom 24.10.2012 - 27 W (pat) 156/10 (https://dejure.org/2012,46200)
BPatG, Entscheidung vom 24. Oktober 2012 - 27 W (pat) 156/10 (https://dejure.org/2012,46200)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 43 Abs 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren "forU2 (Wort-Bildmarke)/U2" - keine Verwechslungsgefahr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr zwischen der die Wortfolge "for U2" beinhaltenden Wort- Bildmarke und der Gemeinschaftswortmarke "U2" hinsichtlich einer Eintragung für Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren "forU2 (Wort-Bildmarke)/U2" - keine Verwechslungsgefahr -

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren "forU2 (Wort-Bildmarke)/U2" - keine Verwechslungsgefahr -

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Keine Verwechslungsgefahr zwischen der Wort-Bildmarke "for U2" und der Gemeinschaftswortmarke "U2"

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (9)

  • BGH, 19.07.2007 - I ZR 137/04

    Euro Telekom

    Auszug aus BPatG, 24.10.2012 - 27 W (pat) 156/10
    Eine solche Steigerung wirkt sich nicht nur auf die Kennzeichnungskraft der älteren Marke aus, sondern bewirkt gleichzeitig, dass dem Zeichen auch dann ein Hinweis auf den Inhaber der älteren Marke entnommen wird, wenn es nicht isoliert, sondern als Bestandteil eines anderen, jüngeren Zeichens auftritt (BGH GRUR 2003, 880, 881 - City Plus; GRUR 2005, 513, 514 - MEY/Ella May; GRUR 2006, 60, 61 - coccodrillo; GRUR 2006, 859, 862, Nr. 31 - Malteserkreuz; GRUR 2007, 888, 889 - Euro Telekom).
  • BGH, 11.05.2006 - I ZB 28/04

    Malteserkreuz

    Auszug aus BPatG, 24.10.2012 - 27 W (pat) 156/10
    Eine solche Steigerung wirkt sich nicht nur auf die Kennzeichnungskraft der älteren Marke aus, sondern bewirkt gleichzeitig, dass dem Zeichen auch dann ein Hinweis auf den Inhaber der älteren Marke entnommen wird, wenn es nicht isoliert, sondern als Bestandteil eines anderen, jüngeren Zeichens auftritt (BGH GRUR 2003, 880, 881 - City Plus; GRUR 2005, 513, 514 - MEY/Ella May; GRUR 2006, 60, 61 - coccodrillo; GRUR 2006, 859, 862, Nr. 31 - Malteserkreuz; GRUR 2007, 888, 889 - Euro Telekom).
  • BGH, 22.09.2005 - I ZB 40/03

    coccodrillo

    Auszug aus BPatG, 24.10.2012 - 27 W (pat) 156/10
    Eine solche Steigerung wirkt sich nicht nur auf die Kennzeichnungskraft der älteren Marke aus, sondern bewirkt gleichzeitig, dass dem Zeichen auch dann ein Hinweis auf den Inhaber der älteren Marke entnommen wird, wenn es nicht isoliert, sondern als Bestandteil eines anderen, jüngeren Zeichens auftritt (BGH GRUR 2003, 880, 881 - City Plus; GRUR 2005, 513, 514 - MEY/Ella May; GRUR 2006, 60, 61 - coccodrillo; GRUR 2006, 859, 862, Nr. 31 - Malteserkreuz; GRUR 2007, 888, 889 - Euro Telekom).
  • EuGH, 12.01.2006 - C-361/04

    Ruiz-Picasso u.a. / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1

    Auszug aus BPatG, 24.10.2012 - 27 W (pat) 156/10
    Dabei besteht eine gewisse Wechselwirkung zwischen den genannten Faktoren (vgl. EuGH GRUR 2006, 237, 238, Nrn. 18 ff. - Picasso; BGH GRUR 2007, 321, 322 - Cohiba).
  • BGH, 28.09.2006 - I ZB 100/05

    COHIBA

    Auszug aus BPatG, 24.10.2012 - 27 W (pat) 156/10
    Dabei besteht eine gewisse Wechselwirkung zwischen den genannten Faktoren (vgl. EuGH GRUR 2006, 237, 238, Nrn. 18 ff. - Picasso; BGH GRUR 2007, 321, 322 - Cohiba).
  • BGH, 13.03.2003 - I ZR 122/00

    "City Plus"; Kennzeichnungskraft von Bestandteilen einer Wortmarke

    Auszug aus BPatG, 24.10.2012 - 27 W (pat) 156/10
    Eine solche Steigerung wirkt sich nicht nur auf die Kennzeichnungskraft der älteren Marke aus, sondern bewirkt gleichzeitig, dass dem Zeichen auch dann ein Hinweis auf den Inhaber der älteren Marke entnommen wird, wenn es nicht isoliert, sondern als Bestandteil eines anderen, jüngeren Zeichens auftritt (BGH GRUR 2003, 880, 881 - City Plus; GRUR 2005, 513, 514 - MEY/Ella May; GRUR 2006, 60, 61 - coccodrillo; GRUR 2006, 859, 862, Nr. 31 - Malteserkreuz; GRUR 2007, 888, 889 - Euro Telekom).
  • BGH, 24.02.2005 - I ZB 2/04

    MEY/Ella May

    Auszug aus BPatG, 24.10.2012 - 27 W (pat) 156/10
    Eine solche Steigerung wirkt sich nicht nur auf die Kennzeichnungskraft der älteren Marke aus, sondern bewirkt gleichzeitig, dass dem Zeichen auch dann ein Hinweis auf den Inhaber der älteren Marke entnommen wird, wenn es nicht isoliert, sondern als Bestandteil eines anderen, jüngeren Zeichens auftritt (BGH GRUR 2003, 880, 881 - City Plus; GRUR 2005, 513, 514 - MEY/Ella May; GRUR 2006, 60, 61 - coccodrillo; GRUR 2006, 859, 862, Nr. 31 - Malteserkreuz; GRUR 2007, 888, 889 - Euro Telekom).
  • BGH, 09.07.1998 - I ZB 37/96

    "Holtkamp"; Rechtserhaltende Benutzung einer kennzeichnungskräftigen Einwortmarke

    Auszug aus BPatG, 24.10.2012 - 27 W (pat) 156/10
    In allen Fällen, in denen - wie hier - die Voraussetzungen einer Einrede nach § 43 Abs. 1 Satz 1 MarkenG gegeben sind, sind zugleich die Voraussetzungen einer Einrede nach § 43 Abs. 1 Satz 2 MarkenG erfüllt (BGH GRUR 1999, 54 - Holtkamp).
  • BPatG, 23.08.2011 - 33 W (pat) 526/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "SCORPION BODO'S FINEST (Wort-Bild-Marke) /

    Auszug aus BPatG, 24.10.2012 - 27 W (pat) 156/10
    Die Waren der Klasse 25 sind mit "Musikwaren /-dienstleistungen" nicht eng verwandt, so dass die Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke in Bezug auf die Waren der Klasse 25 durchschnittlich ist (so im Ergebnis auch BPatG 33 W (pat) 526/10 - Scorpions).
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